Aktuelles - DRK-Schwesternschaft

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Aktuelles aus der DRK-Schwesternschaft und von FAZIT

Aktuelles

01.06.2017
Oberinnenwechsel in der DRK-Schwesternschaft Georgia-Augusta e. V.

Am 01.06.2017 ist die Vorsitzende der DRK-Schwesternschaft Georgia-Augusta e.V., Frau Oberin Ulrike Gideon, in den Ruhestand gegangen. Frau Oberin Gideon hat die Schwesternschaft von Juli 2011 bis Mai 2017 geleitet.
Seit dem 01. Juni 2017 hat Frau Oberin Nicole Zimmer als Vorsitzende die Leitung der Schwesternschaft übernommen.

30.03.2017
Welche Vorteile haben Rotkreuzschwestern und das DRK-Schwesternschaftsmodell?

Zu dieser Fragestellung hat der Verband der Schwesternschaften vom DRK e. V. einen Fragen- und Antwortkatalog herausgegeben, den Sie sich hier (als pdf-Datei) herunterladen können.

Frage-/Antwort-Katalog vom
Verband der Schwesternschaften vom DRK e. V.


Berlin, 21.02.2017
BAG revidiert jahrzehntelange Rechtsprechung

 

Zugesagte Ergänzung im DRK-Gesetz würde aber auch weiterhin unbefristete Gestellung von Rotkreuzschwestern ermöglichen

Berlin, 21. Februar 2017 - Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat heute zum Teil seine jahrzehntelange Rechtsprechung revidiert und entschieden, dass die Gestellung von Mitgliedern der DRK-Schwesternschaft Essen e.V. als Arbeitnehmerüberlassung einzustufen ist. Damit gilt für diese Gruppe zukünftig das novellierte Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, das zum 1.4.2017 in Kraft tritt.

„Wir bedauern, dass das BAG nach mehr als 60 Jahren gleichlautender Rechtsprechung seine bisherige Rechtsauffassung nicht vollumfänglich aufrechterhalten hat“, sagt Generaloberin Gabriele Müller-Stutzer, Präsidentin des Verbandes der Schwesternschaften vom DRK e.V.

Umso wesentlicher ist eine Ausnahmeregelung im DRK-Gesetz, auf die sich das DRK mit der Bundesregierung geeinigt hat. Der gefundene Kompromiss sieht vor, dass die in dem neuen Arbeitnehmerüberlassungsgesetz vorgesehene Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten für die Rotkreuzschwestern nicht gelten wird.

Bisher fiel die Gestellung von Rotkreuzschwestern nicht unter das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz.

„Dank der zugesagten Ausnahmeregelung wäre jedoch auch zukünftig die unbefristete Gestellung von Rotkreuzschwestern möglich. Damit könnte die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen DRK-Schwesternschaft und Gestellungspartner zum Wohl der Patienten und Bewohner fortgesetzt werden.“ Außerdem wäre durch die Ausnahmeregelung sichergestellt, dass Rotkreuzschwestern als Teil der Nationalen Hilfsgesellschaft wie bisher in einem Katastrophenfall im In- und Ausland zur Verfügung stünden, um Menschen in Not zu helfen.

Auf die Ausnahmeregelung hatten sich am vergangenen Freitag, 17. Februar 2017, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und DRK-Präsident Dr. Rudolf Seiters geeinigt. Danach fände für die Gestellung von Rotkreuzschwestern das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Anwendung mit der Maßgabe, dass die Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten nicht gilt.

Die noch nicht vorliegende Entscheidungsbegründung des BAG ist von den übrigen DRK-Schwesternschaften sorgfältig zu prüfen.

(Quelle: Verband der Schwesternschaften vom DRK, www.rotkreuzschwestern.de)

Auch Rotkreuzschwestern und Mitarbeiter aus der DRK-Schwesternschaft Georgia-Augusta e. V. waren bei der Veranstaltung in Berlin am 23.02.2017 dabei:

Fotos: T.Jahnke (DRK-Schwesternschaft Georgia-Augusta e.V.)

Berlin, 17.2.2014
Einigung zum Erhalt der Schwesternschaften vom DRK

Gemeinsame Erklärung der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und des Präsidenten des Deutschen Roten Kreuzes Dr. Rudolf Seiters zum Modell der Schwesternschaft des Deutschen Roten Kreuzes (DRK):

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Dr. Rudolf Seiters, verständigten sich heute auf eine Lösung zum Erhalt des Modells der DRK-Schwesternschaften. Mit einer Ergänzung des DRK-Gesetzes soll geregelt werden, dass für die Gestellung von Mitgliedern einer Schwesternschaft vom Deutschen Roten Kreuz (Rotkreuzschwestern) das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz mit der Maßgabe gilt, dass die Regelungen zur Überlassungshöchstdauer nicht anwendbar sind. Damit wäre die unbefristete Gestellung von Mitgliedern einer DRK-Schwesternschaft weiterhin möglich. Zur rechtlichen Zulässigkeit von weitergehenden Ausnahmen vom Arbeitnehmerüberlassungsgesetz vertreten das Deutsche Rote Kreuz und das Bundesarbeitsministerium unterschiedliche Rechtsauffassungen.

Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales: „Ich freue mich, dass wir gemeinsam eine Lösung im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben finden konnten, die es den Rotkreuzschwestern erlaubt, ihr Modell weiter zu führen. Diese werden wir nun zügig umsetzen.“

Dr. Rudolf Seiters, DRK-Präsident: „Mit diesem Kompromiss werden Rotkreuzschwestern weiterhin dauerhaft an einem Einsatzort tätig sein können. Damit ist zugleich sichergestellt, dass die Rotkreuzschwestern weiter für ihre unverzichtbare humanitäre Arbeit bei Katastrophenfällen im In- und Ausland zur Verfügung stehen können.“

Generaloberin Gabriele Müller-Stutzer, Präsidentin des VdS: „Dieser Kompromissvorschlag ist ein Etappenziel für uns, das dem großartigen Einsatz der Rotkreuzschwestern mit Unterstützung des gesamten Deutschen Roten Kreuzes zuzuschreiben ist.“

Hintergrund:
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) verneint in seiner bisherigen Rechtsprechung eine Arbeitnehmerstellung der vereinsrechtlich organisierten Rotkreuzschwestern. Infolgedessen wird bisher auch das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) auf die Gestellung von Rotkreuzschwestern an unterschiedliche Gesundheitseinrichtungen nicht angewendet. Diese Rechtslage ist aufgrund eines auf Vorlage des BAG ergangenen Urteils des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 17. November 2016 sehr zweifelhaft geworden (C-216/15 Ruhrlandklinik). Der EuGH hat konkrete und verbindliche Maßstäbe für die Anwendbarkeit und die
Auslegung der mit dem AÜG umgesetzten EU-Leiharbeitsrichtlinie und die abschließende Prüfung des BAG im Ausgangsverfahren festgelegt.

Vor der gesetzlichen Umsetzung bleibt das Urteil des BAG vom 21. Februar 2017 abzuwarten.
Die für den 23. Februar angekündigte Kundgebung der Rotkreuzschwestern vor dem Bundesarbeitsministerium ist damit ebenso wie die Pressekonferenz abgesagt.

(Quelle: Verband der Schwesternschaften vom DRK, www.rotkreuzschwestern.de, Pressemitteilung des DRK, www.drk.de)

Offizielle Pressemitteilung des DRK:

Berlin, 12. Dezember 2016
Deutscher Pflegerat e. V.:
Landespflegekammer Niedersachsen kommt

Der Niedersächsische Landtag hat dem Entwurf eines Gesetzes über die Pflegekammer Niedersachsen zugestimmt. Die Pressemitteilung vom Deutschen Pflegerat e.V. können Sie hier als pdf-Datei lesen:



 
 
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